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In der Presse

Berliner Zeitung: "Berlin bekommt 300 Millionen Euro zurück"
Der neue Haushalt ist noch gar nicht verabschiedet, da freut sich der Senat schon über Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro im nächsten Jahr. Ist das auch eine gute Nachricht für den Karneval der Kulturen, dem die Förderung gekürzt werden soll?
Verfasst am Do, 2015-11-26 17:20

taz: "Der Bund dreht den Geldhahn auf"
Berlin bekommt vom Bund nicht nur Grundstücke für Flüchtlingsunterkünfte, sondern auch gleich noch den Umbau bezahlt. Das beschloss der Haushaltsausschuss.Am Geld können neue Flüchtlingsunterkünfte nun nicht mehr scheitern: Der Bund wird zahlen, was immer es kostet, Gebäude auf bundeseigenen Grundstücken in Berlin herzurichten oder ganz neu zu bauen. Das hat jetzt der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen.
Verfasst am Mi, 2015-11-18 13:53

B.Z.: "Auf diese Brache sollen Flüchtlinge ziehen"
Berlin braucht dringen Unterkünfte für Flüchtlinge. Der Bund bot 60 Immobilien an. Leider auch viel Schrott. Die Brache in Karlshorst ist ein Beispiel dafür. Abbruchreife Garagen, Wildwuchs überall, ein verrotteter Zaun davor. Auf diese Brache in der Rheinpfalzallee 83 in Karlshorst sollen Flüchtlinge ziehen!   Das gut 19.000 Quadratmeter große Grundstück hat der Bund dem Land Berlin als eine von 60 Immobilien angeboten. Darunter auch der Flughafen Tegel und das Columbiabad. [...]
Verfasst am Mi, 2015-11-18 10:18

Beitrag von TV.Berlin: Flüchtlingsunterkünfte in bundeseigenen Liegenschaften - Grüne sehen massive Versäumnisse beim Senat
Die Grünen Fraktion hat den Senat aufgefordert, bundeseigene Immobilien oder Grundstücke verstärkt zu nutzen, um Flüchtlinge unterzubringen. Auf einem Ortstermin in Karlshorst betonten die haushaltspolitische Sprecherin Clara Herrmann und die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, dass Brachen des Bundes wie in der Rheinpfalzallee für den Bau von Flüchtlingsunterkünften und Sozialwohnungen geeignet wären.
Verfasst am Di, 2015-11-17 00:00

Focus online: "Hitler-Gruß und Schüsse auf Flüchtlingsheim"
Im Berliner Stadtteil Köpenick ist es am Montag zu mehreren fremdenfeindlichen Übergriffen gekommen. Ein Flüchtlingsheim wurde mit einem Luftgewehr beschossen, ein SPD-Abgeordneter wurde bedrängt und beschimpft. Die Ausländerfeindlichkeit nimmt in Berlin neue Ausmaße an. [...] Fremdenfeindliche Szene fühlt sich bestärkt
Verfasst am Di, 2015-11-10 15:32

Der Tagesspiegel: "Bundesregierung entsetzt über Angriffe auf Flüchtlinge"
[...] Die Bundesregierung zeigt sich entsetzt über die Gewalt gegen Flüchtlinge. Politiker, Experten und Sicherheitsbehörden warnen angesichts der Entwicklung vor einem Erstarken rechter Gewalt. Bis Ende vergangenen Monats habe es 600 Straftaten gegen Asylunterkünfte gegeben, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag. In Berlin verdoppelte sich die Zahl rechter Angriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte von 16 im Jahr 2014 auf 31 im bisherigen Jahr 2015, wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht.
Verfasst am Di, 2015-11-03 18:11

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