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In der Presse

Berliner Zeitung: "Erst Hitlergruß, dann Kiezstreife"
Sie meinen, dass die Polizei zu schwach ist und nennen sich „Bürgerwehr Berlin“, oder auch „Bürgerschutz Berlin“. Wegen des Flüchtlingszustroms wollen Rechtsextreme und Pegida-Sympathisanten das Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen.
Verfasst am Fr, 2016-04-01 13:45

Berliner Zeitung: "Senat bestreitet Mauschelei beim Masterplan für Flüchtlinge"

Eine Begründung gab es nicht, nur einen Beschluss: Die Regierungsfraktionen haben am Mittwoch eine vielleicht heikle Debatte im Abgeordnetenhaus verhindert, indem die Abgeordneten von SPD und CDU die Tagesordnung änderten.
Verfasst am Do, 2016-03-17 10:25

taz: "Breites Bündnis will blockieren"
Obskure rechte Gruppen planen eine Demonstration und eine Mahnwache am 12. März in Berlin. Linke Gruppen rufen zu Gegenaktionen auf. Das Datum ist nicht zufällig gewählt. Einen Tag vor den Wahlen in drei Bundesländern rufen rechtsextremistische Gruppen in der Hauptstadt zu Protestaktionen auf. Gleich zwei Anmeldungen aus diesem Spektrum liegen der Polizei für Samstag, den 12. März, vor. Zeitgleich ruft ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften zu Blockaden gegen den Aufmarsch der Rechten auf. [...]
Verfasst am Do, 2016-03-10 12:19

taz: "Böser Boom Rassismus"
Die Zahl rassistischer Vorfälle nimmt berlinweit stark zu, melden Reachout und die Berliner Register. Es gebe einen deutlichen Bezug zur Flüchtlingsdebatte.
Verfasst am Mi, 2016-03-09 10:30

Berliner Morgenpost: "173 Millionen für Berlins marode Sportanlagen nötig"
Marode Sportanlagen in Berlin: Der Sanierungsbedarf von Sportplätzen, Hallen und Stadien steigt bis 2020 auf fast 173 Millionen Euro. Berlin leistet sich seit Jahren ein eigenes Sonderprogramm zur Sanierung von Sportanlagen. Dennoch verfallen Sportplätze, Hallen und Stadien immer mehr. Der "Sanierungsumfang" der von den bezirklichen Sportämtern betriebenen Sportstätten ist für die vier Jahre 2017 bis 2020 auf fast 173 Millionen Euro gestiegen. [...]
Verfasst am Mo, 2016-03-07 11:22

Beitrag in der rbb Abendschau zum Thema NPD-Verbot
rbb Abendschau am 1.3.2016:  "Was geschieht mit Berliner Bezirksabgeordneten?" Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit Dienstag über das Verbot der rechtsextremen NPD. In Berlin ist die rechtsextreme Partei nicht im Abgeordnetenhaus, aber sie ist immerhin in drei Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. [...]
Verfasst am Mi, 2016-03-02 17:19

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