Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE)
vom 07. Juli 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juli 2015) und Antwort

Rechtsextreme und rechtspopulistische Versammlungen in Berlin

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt zum angemeldeten Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Berlin-Schöneweide:

Am 1. Mai 2013 wollen Neonazis in Berlin unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ aufmarschieren. Die NPD kündigt eine Demo im Ortsteil Schöneweide an. Das Bündnis "1. Mai nazifrei"  ruft zu Gegenprotesten auf. Als Erstunterzeichnerin unterstütze ich den Aufruf und werde am 1.Mai vor Ort Gesicht gegen Nazis zeigen.

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

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Grüne, Piraten und die Linkspartei haben aufgerufen, die antifaschistische Demo zu unterstützen. „Wir wollen zeigen, dass Nazis weder in Neukölln noch sonst irgendwo erwünscht sind“, sagte die Rechtsextremismus-Sprecherin der Grünen, Clara Herrmann.

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Die Polizei kapituliert vor NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke. Sie untersagte den Anmeldern des für heute Abend angemeldeten Demonstrationszugs gegen die Nazikneipe „Zum Henker“ und rechte Strukturen in Schöneweide in einem schriftlichen Bescheid, durch die Brückenstraße zu laufen. In dieser gut 300 Meter langen „braunen Straße“ befinden sich die Kneipe und auch Schmidtkes Szene- und Waffenladen „Hexogen“. Genau dort wollen Grüne, Linke und SPD ihren Protest äußern. Vor „Henker“ und „Hexogen“ waren bislang Zwischenkundgebungen geplant gewesen.

(...)

Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei!

In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. 

Kleine Anfrage

07. April 2009

Abgeordnete Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen)
vom 07. April 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. April 2009) und Antwort

Die gesamte Anfrage finden Sie unter obigem Link oder unten als Download.