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Konsequent gegen Nazi-Hetz-Seiten vorgehen

Clara Herrmann, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, sagt mit Blick auf rechtsextreme Internetseiten:

NW-Berlin ist nicht nur die wichtigste Internetseite der rechtsextremen Szene Berlins, sondern steht auch in einem aktionistischen und gewaltbereiten Zusammenhang.

Es ist eindeutig, dass von NW-Berlin Gefahren ausgehen, deshalb muss konsequent dagegen vorgegangen werden. Die Urheberschaft ist unklar, da die Seite auf einem Server in den USA liegt. Die Hinweise auf ein Vorstandsmitglied der Berliner NPD als Verantwortlichen mehren sich.

Es werden regelmäßig Plakate, Transparente und Flugblätter unter dem Label "nw-Berlin" produziert. Es wird über diese Seite die Koordination zu rechtsextremen Demos, auch der am 1. Mai 2010, durchgeführt. Kampagnen wie "Ausländer raus" werden organisiert, die ihren vorläufigen Höhepunkt im versuchten Aufmarsch am 14. Mai 2011 am U-Bahnhof Mehringdamm fand. Dort machten sich die TeilnehmerInnen des rechtsextremen Aufmarsches selbstständig und prügelten auf GegendemonstrantInnen und PassantInnen ein.

Und immer wieder taucht ein Vorstandsmitglied der NPD auf. Als Anmelder der rechtsextremen Demos oder als V.i.S.d.P. auf Materialien. Zuletzt berichteten Rechtsextreme aus Niedersachsen über eine Veranstaltung in Berlin: "Nachdem (Name NPD Vorstandsmitglied) vom NW-Berlin die anwesenden Frauen und Männer begrüßt hat..."

Am deutlichsten zeigen sich die Gefahren, die von NW-Berlin ausgehen, an der sogenannten Recherche. Es finden sich Namen und Bilder, teilweise mit Adresse, von AntifaschistInnen, JournalistInnen, AnwältInnen, MitarbeiterInnen von NGOs und demokratischen ParteienvertreterInnen. Auch sind hier unter "linke Läden" die Adressen, mitunter Bilder, von alternativen Einrichtungen zu finden. Diese Liste wird mit folgenden Worten eingeleitet: "Wie sagt man doch so schön, es gibt kein ruhiges Hinterland (...) Wir hoffen, diese Informationen sind Euch im praktischen Sinne effektiv. Es ist ein notwendiges Gut, seine Nachbarn zu kennen und sich ihnen vorzustellen."